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Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen für die Registrierung auf dem Webportal unter www.dialogtoys.de sowie der Nutzung der dort zur Verfügung gestellten Kommentierungsfunktion

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Registrierung und Nutzung eines Benutzeraccounts auf der Webseite www.dialogtoys.de.

(2) Diese Vereinbarung legt die Regeln für die Nutzung eines solchen Benutzeraccounts und die hiermit einhergehenden Möglichkeiten insbesondere zur Abgabe von Kommentaren zu den über die Webseite angebotenen Produkten fest.
(1) DIALOGTOYS ist eine Marke der Linguwerk GmbH. Anbieter der unter dem Namen DIALOGTOYS vertriebenen Produkte auf dieser Webseite ist:

Linguwerk GmbH
vertreten durch deren Geschäftsführer Dr. Rico Petrick, Dr. Horst-Udo Hain und Karina Matthes
Schnorrstraße 70, 01069 Dresden
Registergericht Amtsgericht Dresden
Registernummer HRB 29862
Tel. +49 351 2644 1133
Fax: +49 351 6533 6965
E-Mail: service@dialogtoys.de

(3) Dieses Angebot richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

(4) Der Anbieter wird im Folgenden als „Betreiber“, der Verbraucher als „Nutzer“ bezeichnet.

§ 2 Registrierung

(1) Zur Nutzung eines Benutzeraccounts ist eine Registrierung erforderlich.

(2) Zum erfolgreichen Abschluss dieses Registrierungsvorgangs ist zwingend die Kenntnisnahme und Geltung dieser Nutzungsbedingungen zu bestätigen. Ohne diese Bestätigung ist der Abschluss der Registrierung und damit der Zugang zum Benutzeraccount technisch nicht möglich. Mit der Bestätigung dieser Nutzungsbedingungen erklärt der Nutzer insbesondere, dass er im Rahmen dieser Vereinbarung als Verbraucher handelt.

(3) Im Rahmen des Registrierungsvorgangs muss der Nutzer eine gültige E-Mailadresse angeben, welche durch den Betreiber für den Kontakt mit dem Nutzer genutzt werden kann. Bei Abschluss des Registrierungsvorgangs wird an diese im Rahmen der Registrierung angegebenen E-Mailadresse eine Bestätigungsmail gesendet.

(4) Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass der Betreiber den Nutzer im Rahmen seiner erteilten Einwilligung zur Datennutzung stets über eine gültige E-Mailadresse erreicht. Bei Änderung seiner E-Mailadresse hat dieser eine aktuelle E-Mailadresse dem Betreiber durch Hinterlegung in dessen Benutzerzugang zu übermitteln.

(5) Der Nutzer erhält seine Zugangsdaten für den Benutzeraccount auf der Webseite nur zum persönlichen, eigenen Gebrauch. Der Nutzer hat diese vor Kenntnisnahme durch Dritte mit üblicher Sorgfalt zu schützen.

(6) Durch die Zurverfügungstellung eines Benutzerzugangs erwächst für den Nutzer gegenüber dem Betreiber kein Anspruch auf uneingeschränkte Nutzung der technischen und inhaltlichen Möglichkeiten des eingerichteten Accounts.

(7) Im Gegenzug entstehen dem Nutzer durch die Nutzung der Benutzeraccounts – neben dem Kaufpreis nebst Versandkosten für etwaige erworbene Produkte – keine separaten Kosten.

§ 3 Pflichten der Nutzer, Rechte des Betreibers

(1) Die dem Nutzer im Rahmen der Kommentierungsfunktion zur Verfügung gestellte Möglichkeit zur öffentlichen Abgabe von Kommentaren dient der Beurteilung und Bewertung der über die auf der Webseite unter der Marke „Dialogtoys“ angebotenen Produkte.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung dieser Möglichkeit keine Kommentare gegen geltendes Recht, gegen die allgemeine Moral und die guten Sitten abzugeben. Insbesondere sind insoweit persönliche Angriffe oder beleidigende Aussagen gegenüber Dritten zu unterlassen. Darüber hinaus soll der Nutzer keine Werbung in eigener Sache verbreiten als auch keine Äußerungen wiederholen.

(3) Der Nutzer hat weiterhin dafür Sorge zu tragen, dass seine Kommentare höchstpersönlich sind und keine Urheberrechte Dritter verletzen. Mit der Absendung/Abgabe erklärt der Nutzer, dass er Inhaber sämtlicher Rechte an den übermittelten Texten und Grafiken sowie Bilder ist.

(4) Ein Anspruch des Nutzers auf Veröffentlichung seiner Kommentare auf der Webseite des Betreibers besteht nicht.

(5) Der Betreiber behält sich vor, die abgegebenen Kommentare vor Veröffentlichung zu prüfen und insoweit eigenverantwortlich über eine Veröffentlichung zu entscheiden. Dem Betreiber steht weiterhin das Recht zu, einmal abgegebene Kommentare – ohne dass diese hierdurch sinnentstellt werden – nur in Auszügen zu veröffentlichen. Dieses Recht steht dem Betreiber auch noch nach Veröffentlichung zu. Des Weiteren kann der Betreiber einmal veröffentlichte Kommentare ohne weitere Begründung auch noch nach Veröffentlichung vollständig von der Webseite entfernen.

(6) Der Betreiber behält sich zudem vor, die Kommentierungsfunktion des Nutzers jederzeit ohne Ankündigung und Angabe von Gründen einzuschränken oder dessen Zugang zu sperren.

§ 4 Urheberrecht, Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Mit Abgabe und Übermittlung über den Benutzerzugang überträgt der Nutzer dem Betreiber kostenfrei das Recht zur Veröffentlichung der abgegebenen Beiträge und Kommentare zeitlich und räumlich unbeschränkt. Dieses Recht gilt auch im Fall der Beendigung dieser Vereinbarung zwischen den Betreiber und dem betreffenden Nutzer uneingeschränkt fort.

(2) Darüber hinaus überträgt der Nutzer dem Betreiber das Recht zur weitergehenden Nutzung von abgegebenen Kommentaren auf sämtlichen anderen, im Zusammenhang mit der Vermarktung der Produkte der Marke „Dialogtoys“ stehenden, Medien und Veröffentlichungen, insbesondere anderen Webseiten und Presseveröffentlichungen.

(3) Das Urheberrecht des Betreibers für die übrigen Webseiteninhalte wird hierdurch nicht tangiert. Der Nutzer verpflichtet sich zur Wahrung dessen. Ein eigenes Nutzungsrecht für diese Inhalte wird dem Nutzer durch den Betreiber nicht eingeräumt.

§ 5 Haftung

(1) Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die durch die Nutzer im Rahmen der Kommentierungsfunktion abgegebenen Inhalte, insbesondere für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Betreiber haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit wird bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen gehaftet. Bei leichter Fahrlässigkeit wird nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieser Vereinbarung überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) gehaftet. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der eingesetzten Erfüllungsgehilfen.

(3) Der Nutzer haftet für jegliche Aktivitäten, welche unter seinem Benutzerzugang vorgenommen werden, es sei denn, eine Sorgfaltspflichtverletzung durch diesen liegt nicht vor.

(4) Der Nutzer hat den Betreiber von jeglichen berechtigten Ansprüchen Dritter aufgrund von diesen nachgewiesener Rechtsverstöße des Nutzers freizustellen. Insoweit hat der Nutzer gegenüber dem Betreiber Schadensersatzforderungen und Rechtsverfolgungskosten zu übernehmen, welche auf einen Rechtsverstoß des Nutzers zurückzuführen sind. Weitergehende Ansprüche des Betreibers gegenüber dem Nutzer bleiben hiervon unberührt. Gleichzeitig hat der Nutzer dem Betreiber bei rechtlichen Auseinandersetzungen, welche auf einen Rechtsverstoß des Nutzers zurückzuführen sind, beizustehen und den Betreiber bei der Abwehr derartiger Ansprüche nach dessen Möglichkeiten umfassend immateriell und materiell zu unterstützen.

(5) Dem Nutzer steht kein Anspruch auf unterbrechungsfreie Zurverfügungstellung der technischen Zugangsmöglichkeit zu seinem Benutzeraccount zu. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, seine Webseite umzugestalten, Inhalte neu anzuordnen sowie technisch und optisch zu überarbeiten und in dieser Zeit den Zugang zur Webseite entsprechend einzuschränken.

(6) Dem Nutzer ist bewusst, dass dem Betreiber weder technisch noch rechtlich eine Möglichkeit zur Löschung von Suchmaschineneinträgen zu den Inhalten alter Suchtreffer bezogen auf einmal abgegebene und veröffentlichte Kommentare zur Verfügung steht.

§ 6 Vertragslaufzeit und -ende

(1) Diese Vereinbarung gilt auf unbestimmte Zeit.

(2) Sie kann jederzeit sowohl durch den Nutzer als auch den Betreiber ohne Angaben von Gründen und Einhaltung einer Frist beendet werden.

§ 7 Schlussbestimmungen

(1) Der Betreiber ist zur Änderung/Anpassung dieser Nutzungsbedingungen jederzeit berechtigt. Hierüber wird der Betreiber den Nutzer per E-Mail an die durch den Nutzer in dessen Benutzerzugang hinterlegten E-Mailadresse informieren und die Änderungen hierbei zur besseren Erkennbarkeit entsprechend kennzeichnen/hervorheben. Widerspricht der Nutzer dieser Änderung der Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von drei Wochen nach Zugang dieser E-Mail, gelten ab diesem Zeitpunkt die geänderten Nutzungsbedingungen.

(2) Wird eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

(3) Für die über diese Plattform geschlossenen Verträge ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“). Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.